Das Internetportal „Autotest.de“ wird von der Caroo GmbH, Wesselinger Str. 28, 50999 Köln betrieben. Autotest.de hat den Zweck, interessierten Nutzern Erfahrungsberichte und Testberichte zum Thema „Auto“ zur Verfügung zu stellen und Kaufberatung von echten Fahrern zu leisten. Hierzu stellen registrierte Nutzer Inhalte in das Portal ein, die auch von nicht registrierten Nutzern abgerufen werden können.
Die Registrierung und das Einstellen von Inhalten unterliegen folgenden Bedingungen, die der registrierte Nutzer bei seiner Registrierung und ggfs. später bei Aufforderung durch Autotest.de (z.B. bei Veränderungen dieser Nutzungsbestimmungen) als verbindlich anerkennen muss:
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Registrierung
Das Einstellen von Inhalten ist nur nach vorheriger kostenfreier Registrierung möglich.
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Mindestalter für die Registrierung
Nutzer können sich ab Vollendung des 18. Lebensjahres registrieren. -
Angabe von Daten
Bei der Registrierung hat der Nutzer folgende personenbezogene Daten anzugeben:- Benutzername
- Passwort
- E-Mail-Adresse
- Vorname
- Nachname
- Anschrift
Der Nutzer bestätigt mit seiner Registrierung, dass die von ihm angegebenen Daten vollständig und richtig sind und wird diese Daten bis zu einer Löschung seines Benutzerkontos stets auf dem aktuellen Stand halten.
Jeder Nutzer ist nur zur einmaligen Registrierung berechtigt.
Der Benutzername ist durch ein sorgfältig ausgewähltes Passwort zu schützen, das nicht aus dem Benutzernamen ableitbar ist. Der Nutzer hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Geheimhaltung des Passwortes sicherzustellen und ist für den Gebrauch von Benutzernamen und Passwort verantwortlich. Der registrierte Nutzer wird Autotest.de im Falle der unbefugten Nutzung von Benutzernamen oder Passwort unverzüglich unterrichten. -
Festlegung des Benutzernamens
Jeder Nutzer muss einen Benutzernamen wählen, der folgenden Bestimmungen genügt:- Der Benutzername darf nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
- Als Benutzername ist nur der eigene Name oder ein fiktiver Name, nicht der Name einer anderen Person zulässig.
- Jeder Nutzer ist dafür verantwortlich, dass sein Benutzername nicht durch ein gewerbliches Schutzrecht, insbesondere eine Marke, für einen Dritten geschützt ist und dass keine urheberrechtlich geschützten Rechtspositionen verletzt werden. Auch die Bestimmungen des Namens- und Firmenrechts sind bei der Auswahl des Benutzernamens zu beachten.
- Der Benutzername darf keinen Code o.ä. beinhalten, an dem sich Mitglieder extremistischer Vereinigungen oder sonstiger rechtswidriger Gruppierungen erkennen.
Autotest.de behält sich vor, Nutzer auszuschließen, deren Benutzername gegen die o.g. Voraussetzungen verstößt. -
Einstellung eines Benutzerbildes
Der Nutzer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, ein Benutzerbild (Foto oder Grafik) einzustellen. Hierzu gelten folgende Einschränkungen:- Die Veröffentlichung des Benutzerbildes darf nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere darf das Benutzerbild nicht durch ein gewerbliches Schutzrecht, insbesondere eine Marke, für einen Dritten geschützt sein und keine urheberrechtlich geschützten Rechtspositionen verletzen.
- Der Nutzer darf kein Bild einer anderen Person benutzen.
- Benutzerbilder dürfen nicht kränkend, vulgär, pornographisch oder sonst anstößig sein.
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Löschung des Benutzerkontos
Jeder registrierte Nutzer kann sein Benutzerkonto jederzeit ohne Einhaltung einer Frist löschen.
Autotest.de hat das Recht, Benutzerkonten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu löschen, wenn ein Nutzer schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Der ausgeschlossene Nutzer kann sich nur mit ausdrücklicher Einwilligung von Autotest.de neu registrieren. Bei Löschung des Benutzerkontos werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers zunächst deaktiviert und nach Ablauf einer angemessenen Frist endgültig gelöscht. Von dem registrierten Nutzer eingestellte Inhalte bleiben ggfs. auch nach Löschung des Benutzerkontos im Rahmen der übertragenen Nutzungsrechte einsehbar, ohne dass andere registrierte oder nicht registrierte Nutzer eine Zuordnung des Inhalts zu dem jeweiligen Nutzer vornehmen können. Nach endgültiger Löschung der personenbezogenen Daten ist eine solche Zuordnung auch für Autotest.de nicht mehr möglich.
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Mindestalter für die Registrierung
- Einstellen von Inhalten
Nach der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, Inhalte zur Veröffentlichung bei Autotest.de anzubieten. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht jedoch nicht; Autotest.de ist nach freiem Ermessen jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, die Veröffentlichung zu unterlassen oder veröffentlichte Inhalte nachträglich zu entfernen. Autotest.de ist auch berechtigt, Inhalte nur auszugsweise (unter Kenntlichmachung einer Auslassung) oder ohne das vom Nutzer beigefügte Bild zu veröffentlichen. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, seine Inhalte verändern bzw. zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers, dass Inhalte an einer bestimmten Position veröffentlicht werden, d.h. Autotest.de kann die Reihenfolge der Inhalte selbst bestimmen und auch nachträglich verändern.
- Zulässige Inhalte
Die Inhalte müssen den folgenden Bestimmungen entsprechen:
- Es sind nur Inhalte mit ausschließlichem Bezug zu dem Thema „Auto“ zulässig. Bewertungen anderer Produkte, Stellungnahmen zu sonstigen Themen, politische, weltanschauliche oder religiöse Bekenntnisse sowie allgemeine Kontaktwünsche sind nicht zulässig.
- Die Inhalte müssen sachlich und realitätsgetreu sein.
- Die Veröffentlichung von Werbeinhalten, sowie die Eingabe von Internetadressen, E-Mail-Adressen, Telefon- oder Telefaxnummern oder sonstiger Kontaktadressen zu Werbezwecken ist unzulässig. Veröffentlichungen von gewerblichen Nutzern bzw. diesen nahe stehenden Personen sind eindeutig als solche zu kennzeichnen.
- Inhalte, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere rassistische, pornographische, Gewalt verherrlichende und sonst jugendgefährdende Inhalte;
- Beleidigende Inhalte, Schmähkritik, Verleumdungen und Falschinformationen;
- Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen;
- Inhalte, die die Datensicherheit oder die Funktionsfähigkeit von Autotest.de oder die Hard- und Software Dritter gefährden, beispielsweise Viren;
- Inhalte, die durch Urheberrechte Dritter geschützt sind;
- private Namen, Anschriften, E-Mail-Adressen, Telefon- oder Telefaxnummern oder sonstige Kontaktadressen
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Veröffentlichungen von Bildinhalten
Der Nutzer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, ein oder mehrere Bilder oder Videos zu den verfassten Inhalten einzustellen. Die Veröffentlichung des Bildmaterials darf nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere dürfen Bilder und Videos nicht durch ein gewerbliches Schutzrecht, insbesondere eine Marke, für einen Dritten geschützt sein und keine urheberrechtlich geschützten Rechtspositionen verletzen. Evtl. abgebildete Personen müssen in die Veröffentlichung der Bildinhalte eingewilligt haben bzw. die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters nicht voll geschäftsfähiger Personen muss vorliegen. Autotest.de ist zur Bearbeitung des eingestellten Bildmaterials berechtigt.
- Zulässige Inhalte
Die Inhalte müssen den folgenden Bestimmungen entsprechen:
- Nutzungsrechte
- Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer Autotest.de, d.h. der Caroo GmbH an diesen Inhalten (inkl. Bildern und Videos) zeitlich und räumlich unbeschränkte, exklusive und übertragbare Lizenzen zur Nutzung der Inhalte nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ein. Die Einräumung der Lizenzen erfolgt unentgeltlich.
- Autotest.de ist unter Wahrung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Nutzers und des Urheberpersönlichkeitsrechts berechtigt, Inhalte im Rahmen des Portals „Autotest.de“ oder über Einstellung in andere Portale öffentlich zugänglich zu machen und zu verbreiten, zum Abruf zur Verfügung zu stellen, zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.
- Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Nutzer gegenüber Autotest.de bzw. je gesondert gegenüber der Caroo GmbH, über sämtliche Rechte an den Inhalten (inkl. Bildern und Videos) zu verfügen und insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehenden Rechte an Autotest.de, Caroo GmbH übertragen zu können. Sollten Dritte wegen der Einstellung der Inhalte Ansprüche gegen Autotest.de, Caroo GmbH geltend machen (insbesondere Ansprüche wegen der Verletzung von Namens-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten) hat der Nutzer sämtlichen Schaden zu ersetzen, der Autotest.de, Caroo GmbH durch eine schuldhafte Pflichtverletzung des Nutzers entsteht; hierzu zählen auch die Kosten angemessener Rechtsverteidigung.
- Die auf der Webseite von Autotest.de veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Vervielfältigungen (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, sind nur ausnahmsweise zulässig und bedürfen in jedem Fall der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Autotest.de.
- Bonussystem
Autotest.de behält sich vor, nach freiem Ermessen ein Bonussystem aufzustellen, durch das registrierte Nutzer für das Einstellen von Inhalten Punkte erhalten können. Autotest.de ist berechtigt, dieses Bonussystem jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen oder zu verändern. Die jeweilige aktuelle Regelung des Bonussystems ist unter hinterlegt. - Schlussbestimmungen
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals „Autotest.de“ nach diesen Nutzungsbedingungen gilt das Recht der B Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle vorgenannten Streitigkeiten ist Köln. Außer für den Fall des einstweiligen Rechtsschutzes ist die vorstehende Zuständigkeitsvereinbarung abschließend. - Änderung der Nutzungsbedingungen
Autotest.de behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von Autotest.de für die Nutzer zumutbar sind; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen mit keinerlei wesentlichen Nachteilen verbunden sind, z. B. bei Aufnahme zusätzlicher Funktionen. Autotest.de wird die Nutzer von einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen dadurch informieren, dass die geänderten Nutzungsbedingungen vor der Aktivierung neuer Funktionen oder Dienste oder bei Anmeldung eines registrierten Nutzers auf der Homepage zugängig gemacht und die Zustimmung der Nutzer eingeholt wird.